An dieser Stelle möchte ich den Fokus für einmal auf die positiven Seiten des Sparens legen. Der Verzicht auf Konsum ist häufig nicht einfach, aber oft eine Tugend. Nicht immer ist dies auf den ersten Blick ersichtlich und einfach zu erklären. Als Kantonsrat sehe ich mich in fast jeder Session mit Vorstössen konfrontiert, dessen Grundgedanke ich isoliert betrachtet eigentlich unterstütze. Aber gut gemeint, ist bekanntlich nicht immer auch gut gemacht. Denn wenn man vom Staat neue Leistungen fordert, so sollte man sich jeweils auch Gedanken darüber machen, welche Konsequenzen dies mit sich bringt, und insbesondere wie die Finanzierung erfolgen soll. Ausbauwünsche, die gleichzeitig mit umsetzbaren Finanzierungsvorschlägen einhergehen, sieht man selten. Und da die einzelnen Anliegen durchaus nachvollziehbar dargelegt werden, finden sie teilweise auch eine Mehrheit.
Das Parlament verhält sich dabei ähnlich wie jemand, der in ein teures Restaurant geht, nach Belieben bestellt, die Preise mit keinem Blick würdigt und sich dann verwundert die Augen reibt wenn er die Rechnung erhält. Anschliessend, um dies alles wieder auszugleichen ist man dann gezwungen bis zum nächsten Gehalt eine Radikaldiät zu machen. Dem Kantonsrat geht es ähnlich, mit dem Unterschied, dass man es hier nicht Diät nennt, sondern sparen nach der „Rasenmäher-Methode“. Gemeint ist, dass man unabhängig der jeweiligen Situation pauschale Kürzungen vornimmt. Diese Methode mag zwar auf den ersten Blick verlockend sein, denn dadurch ergibt sich eine so genannte Opfersymmetrie, andererseits fehlt dabei die politische Gewichtung und es werden falsche Anreize gesetzt. Bereiche, in denen ohne äusseren Zwang gespart wurde, werden genauso getroffen, wie Bereiche, die dies nicht gemacht haben. Die „Rasenmäher Methode“ führt zu Fehlanreizen und die gilt es zu vermeiden. Um dem Rasenmäher bei der Budgetdebatte Ende Jahr weniger Schub zu geben, gilt es bei den einzelnen Ausbauanliegen Mass zu halten.
Statt auszubauen und anschliessend wieder zu kürzen, gibt es andere Wege Einsparungen vorzunehmen. Ein besonderes Augenmerk muss dabei, meiner Meinung nach, auf die Konzeption von Projekten gerichtet werden. Als Privatkonsumenten wissen wir alle, dass das Teuerste nicht immer auch das Beste sein muss. Es stellt sich daher am Anfang immer die Frage: Was braucht es wirklich? Und gleich anschliessend: Wie viel Geld steht dafür zur Verfügung? Die Frage nach den verfügbaren Mitteln ist in einer ganz frühen Phase zu stellen, denn in der Regel ist der ausgewiesene Bedarf grösser als die einsetzbaren Finanzen. In diesem Fall kommt es entweder zum Abbruch des Vorhabens, zu kreativen Lösungen oder zu etwas, was man in der Wirtschaft kennt, aber weniger in der öffentlichen Hand: Design to Cost. Vereinfacht gesagt bedeutet dies: Zu Beginn wird ein Preis festgelegt, an diesem orientiert sich dann die Produktentwicklung.
„Das geht in der öffentlichen Hand nicht“ hört man sagen. Doch, durchaus! Zwei Praxisbeispiele an dieser Stelle. Im Wohn- und Pflegezentrum Lippenrüti wurde von Anfang an bei der Planung des Ersatzbaus das Kostenziel mit einbezogen, dies um grössere Erhöhungen der Aufenthaltstaxe zu vermeiden. Es ist niemanden gedient, wenn der Ersatzbau zwar grosszügige Gänge hat, aber die Bewohnerinnen und Bewohner sich den Aufenthalt nicht mehr leisten können. Einen anderen Ansatz wurde in Neuenkirch beim Kindergarten gewählt. Die erste Kostenschätzung für den neuen Kindergarten betrug 9 und 10 Mio. Fr. Zur Verfügung standen jedoch lediglich 6 Mio. Fr. Auch eine erneute Prüfung des Bedarfs und die kritische Würdigung der Kostenschätzung vermochte die Finanzierungslücke nicht zu schliessen. Somit waren kreative Ideen gefordert. Es wurden verschiedene Objekte angeschaut und beim Schulhaus Büttenen wurde man schliesslich fündig. Das Schulhaus Büttenen entsprach genau den Bedürfnissen von Neuenkirch. Dieses Objekt brachte verschiedene Vorteile mit sich: Einerseits konnten die Ausschreibungsunterlagen von der Stadt Luzern übernommen und andererseits konnte von den Praxiserfahrungen profitiert werden. Die Lehrpersonen, welche im Schulhaus Büttenen unterrichten sowie die Hauswartung, konnten genau sagen, was sie im Nachhinein anders machen würden. Diese wertvollen Erfahrungen flossen ins Projekt ein. Am Schluss konnte ein bereits praxiserprobter Kindergarten für 5‘805‘632 Mio. Fr. erstellt werden. Dieses Projekt zeigt, dass sparen im öffentlichen Bereich ohne Qualitätseinbusse durchaus möglich ist. Die Mittel, die im Vergleich zu den ersten Kostenschätzungen nicht ausgegeben wurden, können anderenorts sinnvoll verwendet werden. Einsparungen also, die Mehrwert bringen.
Jim Wolanin, Kantonsrat FDP.Die Liberalen, Neuenkirch