Die FDP will Klimapolitik (Fraktionsvotum Irene Keller)

Im Frühjahr wurde die ausserordentliche Klimasession für den Juni beschlossen, erst jetzt, im September, mit dem Vorstoss A 648 zum Waldmanagement, sind alle zur Sondersession eingereichten Klima Vorstösse behandelt. Es zeichnet sich eine umfangreiche Arbeit für die zuständigen Dienststellen und den Regierungsrat ab. Das Parlament, und so auch die FDP, erwarten den Planungsbericht zum Klimaschutz mit der Herausforderung «bald möglichst». Die FDP.Die Liberalen Luzern war sich im Vorfeld einig, wie sie sich in die Klima Diskussion in der Sondersession eingeben will.

Für die FDP.Die Liberalen Luzern ist klar, dass es Entscheide und Massnahmen im Klimaschutz braucht. Das kann auch unangenehm sein, zu persönlichen und allgemeinen Veränderungen führen. Entscheide und Massnahmen sind aber unabdingbar. Für die FDP ist wichtig, dass wir zuallererst von der Angstmacherei wegkommen. Angst war schon immer ein schlechter Ratgeber. Die Klimapolitik ist positiv anzugehen, der Wille, es zu schaffen, muss Grundlage sein. Die FDP geht den für sie bewährten Weg, dass sie die Eigenverantwortung an die erste Stelle setzt. Diese hat noch immer funktioniert, wenn sich der Mensch, hier auch die Firma oder die Organisation, der Auswirkungen eines Problems wirklich bewusstwerden.

An zweiter Stelle stehen Lenkungsmassnahmen und erst an letzter Stelle, wenn es nicht anders geht, können wir uns auch Verbote vorstellen. Bevor aber über Lenkungsmassnahmen oder sogar über Verbote verhandelt wird, erscheint es der FDP auch wichtig, genau hinzusehen und sich klar zu werden, was in den verschiedenen Branchen und Wirtschaftsfeldern bereits an Massnahmen, Forschungen und Weiterentwicklungen im Gange sind. Gerne flechten wir hier 3 Beispiele zum Thema Energieeffizienz ein: Seit 2012 spart z.B. Lehner Versand mit seinen Massnahmen gut 330’000 kwh ein, was ca. 33'000 Franken entspricht. Die Basler Agrokulturen sparen 1.3 Mio. kwh ein, was 130'000 Franken entspricht und schliesslich der Grosse, nämlich die Perlen Papier AG, gut 82 Mio. kwh. Pauschale Vorurteile sind deshalb falsch am Platz; der Forschung, dem Fortschritt und der Weiterentwicklung in Klimafragen ist aus unserm Verständnis heraus, ein äusserst wichtiger Platz einzuräumen. Wenn’s eng wird, war die Schweiz schon immer kreativ!

Die FDP will eine liberale Klimapolitik – d.h. wir wollen nicht Illusionen nachhängen, sondern machbare Lösungen schaffen und diese dann konsequent umsetzen. Liberal heisst auch Freiheit für den Menschen – und diese Freiheit, die wir alle schätzen, ist immer eng verbunden mit der Eigenverantwortung. Ohne diese ist heute keine Freiheit denkbar. Für die FDP ist klar, dass die Entscheide und Massnahmen der Klimapolitik von den Menschen akzeptiert sein müssen, sie müssen für die Wirtschaft tragbar sein und die Summe der Arbeitsplätze nicht negativ beeinflussen.

In diesem Sinne hat die FDP selbst Vorstösse eingereicht. Wir haben geholfen, Vorstösse zu überweisen, Ideen teilweise erheblich zu erklären, aber auch klar illusorische Ansinnen, ab zu lehnen.Wir sind uns bewusst, dass die Schweiz global gesehen ein kleiner Player ist – die Vorbild- und Leuchtturmfunktion hatte aber schon immer ihre Wirkung.

Die FDP will! Sie will eine pragmatische, unaufgeregte, aber konsequente und wirksame Klimapolitik. Und wir sind überzeugt, dass die Klimakurve zu schaffen ist, wenn wir alle wollen. Die FDP will.

Irene Keller, FDP-Kantonsrätin (Vitznau)